Donnerstag, 21. Oktober 2010
Dieses Schwein nennt Kritiker von "Tatort Internet" pädophil
Quelle
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Privat steht Hans-Jörg Vehlewald auf harten Analverkehr (passiv). Fick-Treffen können über das Büro von Kai Diekmann (Zuhälter) vereinbart werden (siehe oben angegebene Nummer).
Montag, 18. Oktober 2010
Antrag auf sofortige Aussetzung von "Tatort Internet"
Schreiben an die Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR Hessen), das ich gerade per Email verschickt habe:
Antrag / Anregung auf sofortige einstweilige Aussetzung der Sendung „Tatort Internet“ auf RTL 2
Sehr geehrte Damen und Herren,
wie ich der Presse entnehmen konnte
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Medienaufsicht-prueft-RTL-II-Sendung-Tatort-Internet-1108034.html
prüfen Sie inzwischen die seit dem 11.10.2010 regulär montagabends um 20:15 Uhr auf RTL 2 ausgestrahlte Sendung "Tatort Internet" auf Vereinbarkeit mit den medienrechtlichen Vorgaben, denen die Sendung unterliegt.
Begründung:
Sowohl durch die Produktion als auch durch die Versendung selbst werden meiner (fachlichen) juristischen Einschätzung nach mehrere Straftatbestände erfüllt. Außerdem werden durch unzureichende Anonymisierung Persönlichkeitsrechte der sogenannten "Täter" verletzt, die sich zudem in der Mehrheit der Fälle gar nicht strafbar gemacht haben.
Zu den verwirklichten Straftatbeständen zählen zweifellos die §§ 201, 201a StGB, wonach heimliche Bild- und Tonaufnahmen sowie deren Versendung ohne Einwilligung des Verletzten strafbar sind (siehe hierzu auch
http://www.internet-law.de/2010/10/tatort-internet-noch-luft-nach-unten.html ).
Das betrifft sowohl die Aufnahmen vor der Konfrontation mit dem Vorwurf, sich mit Minderjährigen verabredet zu haben, als auch die danach angefertigten Aufnahmen. Daran ändert auch die Verfremdung der Aufnahmen vor der Sendung rechtlich gar nichts. Lediglich ein Nachstellen der Szenen mit Schauspielern wäre nicht zu beanstanden, würde den "dokumentarischen" (siehe unten) Charakter aber völlig aufheben.
Für die Situation der Konfrontation mit den Vorwürfen, sich mit Minderjährigen verabredet zu haben, kommt außerdem eine strafbare Nötigung (§ 240 Abs. 1, 2 StGB) in Betracht, weil die "Täter" wahrscheinlich unter Drohungen (mit Strafanzeige, obwohl es sich nicht um ein strafbares Verhalten handelt; mit Versendung des Materials; mit Information des privaten Umfelds) dazu gezwungen werden, sich zu den Vorwürfen zu äußern oder auch nur in der Situation zu verharren. Dabei kann auch eine nicht ausgesprochene Drohung den Tatbestand der Nötigung erfüllen, zumal der Betroffene sich der Situation kaum entziehen kann.
Schon in diesen Straftaten liegen zugleich auch Verletzungen der Persönlichkeitsrechte der "Täter". Hinzu kommt aber auch eine unzureichende Anonymisierung. So sind bereits in mehreren Fällen Betroffene identifiziert worden. Ein besonders krasser Fall wird von der Süddeutschen Zeitung geschildert
http://www.sueddeutsche.de/medien/tv-sendung-tatort-internet-ein-mann-taucht-ab-der-staatsanwalt-ermittelt-1.1012949
In diesem Fall wurde der Betroffene durch sein Umfeld identifiziert und vom Arbeitgeber gekündigt. Seitdem ist er verschwunden, seine Familie befürchtet, er könnte sich etwas angetan haben. Insoweit kämen sogar Schadensersatzansprüche gegen RTL 2 in Betracht, weil eine derart öffentliche Stigmatisierung durch strafloses privates Handeln eine unerlaubte Handlung nach § 823 Abs. 1 BGB sein kann (im Falle eines Selbstmords aufgrund dieser Vorgänge kämen auch Schadensersatzansprüche der Hinterbliebenen in Betracht).
In der Art und Weise der Darstellung durch besonders reißerische Schnitte, Spannung erzeugende, verstörende Musik und seltsam verfremdete Stimmen, die eine bizarre Atmosphäre schaffen, sowie die allgegenwärtige Unterstellung, die Betroffenen seien "Kinderschänder" - was weder zutreffen muss noch erwiesen oder gar strafgerichtlich festgestellt ist - kann auch der Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt sein (§ 130 Abs. 1 StGB). Dies gilt umso mehr, als es sich bei den Tätern um unverschuldet prädisponierte Pädophile handeln kann, die einen abgrenzbaren Teil der Bevölkerung darstellen.
Dies wird durch die "prominente" Unterstützung der Sendung durch Stephanie zu Guttenberg sogar noch verschärft, denn der Zuschauer erhält so für seinen Hass auf die "Täter" gleichsam eine Erlaubnis von "höherer Stelle", die in seinen Augen "widerliche, armselige Schweine" sind. Dem können sich nicht einmal Menschen entziehen, die man eigentlich für besonnen halten sollte, zum Beispiel Til Schweiger:
http://www.bild.de/BILD/politik/2010/10/18/stephanie-zu-guttenberg/debatte-zu-tatort-internet-auch-til-schweiger-meldet-sich-zu-wort.html
Zitat:
Für die Sendung spricht auch nicht, dass sie dokumentarischen Charakter hat, denn das ist nicht der Fall. Gegen den dokumentarischen Charakter spricht nicht nur die vorgenannte reißerische Art und Weise der Aufmachung, sondern insbesondere, dass die gezeigten Fälle inszeniert sind.
Obwohl die Sendung den Eindruck zu vermitteln versucht, die gezeigten Chat-Protokolle seien authentisch, ist das schon prinzipiell unzutreffend. Es handelt sich nämlich gar nicht um Chats mit Minderjährigen. Vielmehr geben sich Erwachsene Personen als Minderjährige aus, um sich mit den "Tätern" zu verabreden. Selbst wenn denkbar wäre, dass sich ein "Täter" auch mit einer Minderjährigen verabredet hätte, lässt sich das nicht schon aus den gezeigten Chats schließen, denn diese sind ja von vornherein gerade darauf angelegt, die "Täter" zu einer Verabredung zu veranlassen. Gerade hier liegt der subtile Höhepunkt der Verlogenheit der ganzen Sendung, die selbst Gelegenheiten für "Täter" schafft, um sie dann auszunutzen.
Aus den vorgenannten Gründen bitte ich Sie daher - oder stelle den Antrag, soweit das möglich ist -, die Sendung schon für heute Abend einstweilig zu untersagen. Bitte teilen Sie mir Ihre Entscheidung äußerst kurzfristig mit. Aus den strafrechtlichen Erwägungen heraus werde ich auch Strafanzeige gegen die Verantwortlichen sowie Herrn Til Schweiger stellen.
Mit freundlichen Grüßen,
Anlage: Weitere kritische Artikel über die Sendung
http://www.heise.de/newsticker/meldung/TV-Kritik-Tatort-Internet-Schuetzt-endlich-unsere-Kinder-startete-auf-RTL-2-1104051.html
http://www.spiegel.de/kultur/tv/0,1518,721974,00.html
http://www.netzpolitik.org/2010/tatort-internet-erster-tater-geoutet/
http://www.netzpolitik.org/2010/seehofer-fur-netzsperren-guttenberg-fur-hartere-gesetze/
http://www.netzpolitik.org/2010/tatort-internet-aufklarung-oder-moderner-pranger/
http://www.netzpolitik.org/2010/tatort-internet-zwischenstand-und-danksagung/
EILT SEHR
- mit der Bitte um Empfangsbestätigung-
Antrag / Anregung auf sofortige einstweilige Aussetzung der Sendung „Tatort Internet“ auf RTL 2
Sehr geehrte Damen und Herren,
wie ich der Presse entnehmen konnte
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Medienaufsicht-prueft-RTL-II-Sendung-Tatort-Internet-1108034.html
prüfen Sie inzwischen die seit dem 11.10.2010 regulär montagabends um 20:15 Uhr auf RTL 2 ausgestrahlte Sendung "Tatort Internet" auf Vereinbarkeit mit den medienrechtlichen Vorgaben, denen die Sendung unterliegt.
Ich beantrage oder rege hiermit an, die Sendung mit Wirkung von heute sofort auszusetzen, mindestens bis die Einhaltung aller medienrechtlichen Vorgaben sichergestellt ist.
Begründung:
I.
Zu den verwirklichten Straftatbeständen zählen zweifellos die §§ 201, 201a StGB, wonach heimliche Bild- und Tonaufnahmen sowie deren Versendung ohne Einwilligung des Verletzten strafbar sind (siehe hierzu auch
http://www.internet-law.de/2010/10/tatort-internet-noch-luft-nach-unten.html ).
Das betrifft sowohl die Aufnahmen vor der Konfrontation mit dem Vorwurf, sich mit Minderjährigen verabredet zu haben, als auch die danach angefertigten Aufnahmen. Daran ändert auch die Verfremdung der Aufnahmen vor der Sendung rechtlich gar nichts. Lediglich ein Nachstellen der Szenen mit Schauspielern wäre nicht zu beanstanden, würde den "dokumentarischen" (siehe unten) Charakter aber völlig aufheben.
Für die Situation der Konfrontation mit den Vorwürfen, sich mit Minderjährigen verabredet zu haben, kommt außerdem eine strafbare Nötigung (§ 240 Abs. 1, 2 StGB) in Betracht, weil die "Täter" wahrscheinlich unter Drohungen (mit Strafanzeige, obwohl es sich nicht um ein strafbares Verhalten handelt; mit Versendung des Materials; mit Information des privaten Umfelds) dazu gezwungen werden, sich zu den Vorwürfen zu äußern oder auch nur in der Situation zu verharren. Dabei kann auch eine nicht ausgesprochene Drohung den Tatbestand der Nötigung erfüllen, zumal der Betroffene sich der Situation kaum entziehen kann.
II.
http://www.sueddeutsche.de/medien/tv-sendung-tatort-internet-ein-mann-taucht-ab-der-staatsanwalt-ermittelt-1.1012949
In diesem Fall wurde der Betroffene durch sein Umfeld identifiziert und vom Arbeitgeber gekündigt. Seitdem ist er verschwunden, seine Familie befürchtet, er könnte sich etwas angetan haben. Insoweit kämen sogar Schadensersatzansprüche gegen RTL 2 in Betracht, weil eine derart öffentliche Stigmatisierung durch strafloses privates Handeln eine unerlaubte Handlung nach § 823 Abs. 1 BGB sein kann (im Falle eines Selbstmords aufgrund dieser Vorgänge kämen auch Schadensersatzansprüche der Hinterbliebenen in Betracht).
III.
Dies wird durch die "prominente" Unterstützung der Sendung durch Stephanie zu Guttenberg sogar noch verschärft, denn der Zuschauer erhält so für seinen Hass auf die "Täter" gleichsam eine Erlaubnis von "höherer Stelle", die in seinen Augen "widerliche, armselige Schweine" sind. Dem können sich nicht einmal Menschen entziehen, die man eigentlich für besonnen halten sollte, zum Beispiel Til Schweiger:
http://www.bild.de/BILD/politik/2010/10/18/stephanie-zu-guttenberg/debatte-zu-tatort-internet-auch-til-schweiger-meldet-sich-zu-wort.html
Zitat:
Der Schauspieler fragt: „Wo bleibt der Beifall? Wo ist der empörte Aufschrei über diese widerlichen, armseligen Schweine? Hab ich noch nichts von gelesen, ich lese nur von ‚an den Pranger stellen‘, ‚Hexenjagd‘ usw…
IV.
Für die Sendung spricht auch nicht, dass sie dokumentarischen Charakter hat, denn das ist nicht der Fall. Gegen den dokumentarischen Charakter spricht nicht nur die vorgenannte reißerische Art und Weise der Aufmachung, sondern insbesondere, dass die gezeigten Fälle inszeniert sind.
Obwohl die Sendung den Eindruck zu vermitteln versucht, die gezeigten Chat-Protokolle seien authentisch, ist das schon prinzipiell unzutreffend. Es handelt sich nämlich gar nicht um Chats mit Minderjährigen. Vielmehr geben sich Erwachsene Personen als Minderjährige aus, um sich mit den "Tätern" zu verabreden. Selbst wenn denkbar wäre, dass sich ein "Täter" auch mit einer Minderjährigen verabredet hätte, lässt sich das nicht schon aus den gezeigten Chats schließen, denn diese sind ja von vornherein gerade darauf angelegt, die "Täter" zu einer Verabredung zu veranlassen. Gerade hier liegt der subtile Höhepunkt der Verlogenheit der ganzen Sendung, die selbst Gelegenheiten für "Täter" schafft, um sie dann auszunutzen.
V.
Mit freundlichen Grüßen,
Anlage: Weitere kritische Artikel über die Sendung
http://www.heise.de/newsticker/meldung/TV-Kritik-Tatort-Internet-Schuetzt-endlich-unsere-Kinder-startete-auf-RTL-2-1104051.html
http://www.spiegel.de/kultur/tv/0,1518,721974,00.html
http://www.netzpolitik.org/2010/tatort-internet-erster-tater-geoutet/
http://www.netzpolitik.org/2010/seehofer-fur-netzsperren-guttenberg-fur-hartere-gesetze/
http://www.netzpolitik.org/2010/tatort-internet-aufklarung-oder-moderner-pranger/
http://www.netzpolitik.org/2010/tatort-internet-zwischenstand-und-danksagung/
Donnerstag, 23. September 2010
Röslers irre Lügen über den Demografiewandel
Die Lebenslügen des Philipp Rösler:
Ein längeres Leben geht mit mehr gesunden Lebensjahren einher, nur gegen Lebensende steigen die Therapiekosten stark an. Das Risiko pflegebedürftig zu werden, sinkt seit Jahren. Insgesamt wird die Gesellschaft immer gesünder, aber nicht aufgrund des medizinisch-technischen Fortschritts, sondern wegen der immer gesünderen Lebensweise der Menschen.
Der Anteil der Kassenleistungen mit Wirkungsnachweis liegt zwischen 34 und 43 Prozent.
Es ist schwer zu begründen, warum der Fortschritt überall auch zu Kostensenkungen führt, nur im Gesundheitswesen nicht.
Donnerstag, 17. Juni 2010
Pofalla - Intellekt einer Mettwurststulle
Kaum regieren die Grünen nicht mehr mit, läuft die Genforschung wieder auf vollen Touren. Die CDU zum Beispiel hat versucht, Peter Hintze zu klonen. Mit beachtlichem Erfolg. Etwas Gammelfleisch vom Sperrmüll geholt, eine Soundkarte mit den alten Hintze-Parolen geladen, die Funktion Dauergrinsen.exe installiert, das Ganze mit etwas frisch aufgelecktem Speichel zusammengeleimt und fertig ist der Klon. Dieser hört auf den Namen Ronald Pofalla und beweist als neuer Generalsekretär der CDU, dass man es mit der Stimme von Theo Lingen und dem Intellekt einer Mettwurststulle durchaus bis in die Vorstandsetagen unserer Volksparteien bringen kann.Quelle: Du bist … Großdeutschland
Mittwoch, 16. Juni 2010
Montag, 14. Juni 2010
Der Kern von Krafts Oppositions-Experiment
Regierungsbildung: Gabriel will Rot-Grün in NRW (ZEIT):
"Dafür haben wir Mehrheiten, dafür brauchen wir nicht einmal die Linken", sagte Kraft. Da Rot-Grün zehn Stimmen mehr habe als Schwarz-Gelb, reiche das aus. "Es sei denn, die Linken würden mit Schwarz-Gelb stimmen. Das würde mich aber eher wundern." Kraft hatte nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen angekündigt, den Politikwechsel nun "aus dem Parlament heraus" zu betreiben. Am heutigen Montag will ein SPD-Parteirat – das höchste Gremium zwischen den Parteitagen auf Landesebene – über den neuen Kurs entscheiden.Anders als die Schwarz-Gelbe Verderbnis-Rhetorik glauben machen will, handelt es sich nicht um eine Tolerierung durch die Linke (denn eine Enthaltung genügt bereits für Rot-Grüne Mehrheiten). Ich persönlich hätte ja auch dagegen nichts einzuwenden.
Kollegen decken Quarzsand-Prügelbullen
Erwischt mit Quarzsand (Junge Welt):
Pressefotografen waren die Kleidungsstücke bei einer linken Demonstration in Berlin-Kreuzberg am Sonnabend aufgefallen. Als sie versuchten, diese zu fotografieren, versteckte der Beamte seine Hände. Andere Einsatzkräfte reagierten, indem sie versuchten, Kameraobjektive zu bedecken. Der Verdächtigte flüchtete in ein Polizeifahrzeug.Hauptsache, man kann den Schlägern nichts nachweisen!
"Obama ist schlimmer als Bush"
US-Bürgerrechtsaktivist Ellsberg: "Obama täuscht die Öffentlichkeit" (SPIEGEL):
Dass Obama Drake ausgerechnet jetzt wegen Vorfällen anklagt und verfolgt,, die unter Bush geschahen, heißt: Obama tut genau das, was er versprochen hatte, nicht zu tun - "zurückzublicken". Von all den kriminellen Akten, die unter Bush begangen wurden - NSA-Bespitzelung von Telefonaten ohne gerichtliche Genehmigung, internationale Aggression, Folter - hat Obama also die Enthüllung massiver Verschwendung bei der NSA gewählt, um sie strafrechtlich zu verfolgen! Dabei war das ein gesellschaftlich nützlicher Akt, bei dem die Bush-Regierung selbst ermittelt, aber dann keine Anklage erhoben hat. Bush hat zwar Drakes NSA-Privilegien aufgehoben, aber keinen einzigen "Whistleblower" verklagt. Obama ist schlimmer als Bush - in diesem und in anderen Fällen, die die Geheimhaltung und die Verfolgung von Whistleblowern betreffen. Diese Verletzung der Bürgerrechte und der exzessive Anspruch des Weißen Hauses auf Geheimhaltung sind unverzeihlich.
Sonntag, 13. Juni 2010
Wie Miss England für den Einsatz in Afghanistan wirbt
Winken, lächeln, schießen (SPIEGEL):
"Es war eine tolle Zeit im Irak", sagt Hodge jetzt, die Army ermögliche ihr, andere Länder kennenzulernen. Angeblich ist die Zahl der Mädchen in der Army gestiegen, seit sie die neue Miss England ist. Im Rekrutierungsbüro im nordwestenglischen Bury wird schnell klar, warum. Vier junge Mädchen sitzen dort auf Stühlen, 16- und 17-Jährige in Leggings und Kleidern. Hodge kommt in den Raum, rotes Kleid, roter Lippenstift, rote Handschuhe. "Unterschreibt", sagt sie zu den Mädchen, "es ist toll in der Army, der Lifestyle, das Abhängen mit den Jungs, großartige Partys."Und eh es langweilig wird, foltert man halt ein bisschen oder begeht ein paar Morde. Wär nur schade, wenn das hübsche Gesicht im fairen Kampf einmal entstellt würde.
Donnerstag, 10. Juni 2010
"Wir Juden sind immer die Opfer"
"Töte einen Türken, und dann ruh dich aus!" (Spiegelfechter):
Die Propaganda der Regierung und der Armee erzählt eine einfache Geschichte: unsere heldenhaften Soldaten, entschlossen und sensibel, die Elite der Elite, kamen auf das Schiff, um zu „reden“, und wurden von einer wilden und gewalttätigen Menge angegriffen. Offizielle Sprecher wiederholten immer wieder das Wort „lynchen“.
Am ersten Tag akzeptierten dies fast alle israelischen Medien. Schließlich ist klar, dass wir, die Juden, die Opfer sind. Immer. Das gilt auch für jüdische Soldaten. Es stimmt zwar, dass wir ein ausländisches Schiff stürmten, wurden aber gleich zu Opfern, die keine andere Wahl hatten, als sich selbst gegen gewalttätige und aufgehetzte Antisemiten zu verteidigen.
Mittwoch, 9. Juni 2010
Deshalb halte ich Burda / FOCUS für Dreck
Natürlich kauft nicht die CDU die CD. Und auch nicht die CDU entscheidet, die CD zu kaufen. Das ist eine Entscheidung des niedersächsischen Finanzministers (der derzeit leider von der CDU gestellt wird).
Aber in Zeiten schlechter Umfragewerte können sich CDU und FDP auf Springer und Burda eben verlassen. Ich persönlich würde mir damit nicht einmal den Hintern abwischen.
Faschismus im israelischen Parlament
Knesset-Abgeordnete Soabi - "Sie hasst unser Land" (SPIEGEL):
Hunderte fordern ihren Tod, der Innenminister will ihr die Staatsangehörigkeit entziehen: Die israelisch-arabische Knesset-Abgeordnete Hanin Soabi wird daheim angefeindet, weil sie im Hilfskonvoi für Gaza mitgefahren ist. Sie spricht von Hexenjagd - und fürchtet um ihr Leben.
Lerne lieber ungewöhnlich
Bildung à la Dänemark (SPIEGEL):
Verrückt finden es die Dänen höchstens, wenn man sich selbst nicht frei entfalten kann. Und sie selbst, sagt Julie, sei damit auch noch lange nicht fertig.
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